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Aus der Neuen Solidarität Nr. 11/2008 |
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Japan verteidigt sein nationales Interesse
In einem Leitartikel mit dem Titel
„Profite dürfen nicht vor dem nationalen Interesse stehen“, sprach sich die
auflagenstarke japanische Tageszeitung Yomiuri Shinbun direkt für den
Schutz strategisch wichtiger Bereiche der japanischen Industrie aus. Er beginnt
mit der grundlegenden Feststellung: „Eine stabile Energieversorgung ist für die
Unterstützung wirtschaftlicher Aktivitäten und des alltäglichen Lebens der
Bevölkerung unabdingbar. Es ist nicht wünschenswert, daß ausländische
Investmentfonds, die zur Bevorzugung kurzfristigen Profits neigen, Einfluß auf
Energieversorgungsunternehmen erhalten.“
Der Children's Investment Master Fund (TCI), ein britischer
Investmentfonds, ist nach dem Kauf von 9,9 % der Aktien der größte Anteilseigner
an Japans wichtigstem Energieversorger „J-Power“
(Electric Power Development Co.). TCI habe im Januar das Ministerium für
Wirtschaft, Handel und Industrie von seinem Vorhaben informiert, seinen Anteil
an „J-Power“ auf 20% zu erhöhen, was, so heißt es, „eine Debatte über Japans
nationale Sicherheit ausgelöst“ habe.
„TCI ist bekannt als ein ,aggressiver
Shareholder’, da es in die Reorganisation von Börsen und Finanzinstitutionen
verwickelt war“, schreibt Yomiuri Shinbun. 2005 hatte TCI nach Meinungsverschiedenheiten
über die angestrebte Übernahme der Londoner Börse (TCI war dagegen) den Sturz
der Führung der Frankfurter Börse herbeigeführt. Bei seiner etwas
undurchsichtigen Unternehmensstruktur hat TCI zwar eine Londoner
Geschäftsadresse, scheint seine eigentlichen Wurzeln aber auf den Cayman
Islands (britische Kolonie) in der Karibik zu haben. In Japan befürchtet man
jetzt u.a., daß das Bauvorhaben für ein Kernkraftwerk in Gefahr geraten könne.
„Es erfordert eine Menge Zeit und Geld, um ein Kernkraftwerk zu entwerfen, zu
bauen und zu betreiben. Wenn TCI wegen seiner kurzfristigen Profiterwartungen
zögerlich sein sollte, in einen solchen Plan zu investieren, könnte Japans
langfristig ausgelegte Energieversorgungsstrategie Schaden nehmen.“ Der
Leitartikel schließt mit einem deutlichen Hinweis darauf, wie man für eine
gesunde Wirtschaft sorgt: „Wenn grundlegende nationale Interessen verletzt zu
werden drohen, ergreifen sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer
normalerweise Maßnahmen, um ausländische Investitionen zu beschränken. Die
Regierung sollte ausländischen Unternehmen diese Vorgehensweise sachte erläutern.“
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