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Aus der Neuen Solidarität Nr. 10/2008

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Der neue Name des britischen Imperiums heißt „Eurosphäre“

Im Rahmen der Auseinandersetzungen um den Lissaboner Vertrag sind wir auf einige überzeugte Anhänger des „liberalen Imperialismus“ gestoßen, deren Ansichten sich mit denen von Tony Blairs Politikberater Robert Cooper decken, dessen Aufsatz „Der neue liberale Imperialismus“ am 7. April 2002 im Londoner Observer erschienen war. Die folgenden Zitate zeigen die aggressive imperiale Stoßrichtung von EU und Lissaboner Vertrag.

Mark Leonard, derzeitiger Direktor des European Council on Foreign Relations, dessen Buch „Warum Europa das 21. Jahrhundert bestimmen wird“ 2006 erschien, erklärte 2005: „Die nächste Welle der europäischen Transformation beginnt erst gerade. Die EU baut sich eine enorme Einflußsphäre auf, die weit über ihre Grenzen hinausgeht und die man ,Eurosphäre’ nennen könnte. Dieser Gürtel von 80 Ländern, der die ehemalige Sowjetunion, den westlichen Balkan, den Nahen Osten, Nordafrika und Afrika unterhalb der Sahara einnimmt, repräsentiert 20% der Weltbevölkerung.“

Und zwei Tage vor der französischen Ablehnung der Europäischen Verfassung 2005 schrieb Leonard: „Die Geheimwaffe der EU ist das Recht. Mit militärischer Macht kann man das Regime in Afghanistan oder Irak auswechseln, aber die EU verändert die gesamte polnische Gesellschaft, angefangen bei ihrer Wirtschaftspolitik und ihrem Eigentumsrecht bis hin zur Behandlung ihrer Minderheiten... Mit militärischer Macht kann man seinen Willen fast überall auf der Welt durchsetzen, aber wenn man sich abwendet, schwindet seine Stärke. Doch sobald ein Land in die rechtliche und institutionelle Eurosphäre hineingezogen wird, ändert es sich dauerhaft - und es will nie wieder heraus.“

Robert Cooper, Tony Blairs außenpolitischer Berater, erklärte 2003:  „Die postmoderne, europäische Antwort auf Bedrohungen ist eine noch größere Ausweitung des kooperativen Empire-Systems. ,Ich habe keine Möglichkeit, meine Grenzen zu schützen, außer ich weite sie aus’, sagte Katharina die Große - und die Europäische Union scheint manchmal das gleiche zu sagen.“

José Manuel Barraso, EU-Kommissionspräsident und früherer Maoist, sagte 2007: „Wir haben das erste nicht-imperiale Imperium... 27 Länder haben sich zur vollen Zusammenarbeit entschlossen und wollen ihre Souveränität zusammenlegen. Ich meine, das ist eine großartige Konstruktion, und wir sollten stolz darauf sein.“

eir