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Aus der Neuen Solidarität Nr. 34/2007 |
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Was tun, wenn die Titanic sinkt?
Richtlinien für ein „Neues
Bretton Woods" - Die minimalen Anforderungen an eine globale Finanz- und
Wirtschaftsreform sind folgende:
- Eine Art Bankrottverfahren
für die bestehende Struktur an weltweiten Finanztiteln, denn ihr Volumen steht
in so krassem Mißverhältnis zur volkswirtschaftlichen Substanz, daß die
Alternative zu einem geordneten „Aussortierenohnehin nur ein baldiger,
chaotischer Zusammenbruch wäre.
- Ein neues finanzielles und
währungspolitisches Regelwerk, das sich am relativ erfolgreichen BrettonWoods-System
der Nachkriegszeit bis 1960 orientiert.
- Ein produktiver Wiederaufbau
der Weltwirtschaft, einschließlich der Errichtung oder Ausweitung der dazu
erforderlichen Kreditinstitutionen.
Das „Neue Bretton Woods" läßt sich im einzelnen in folgende Schritte untergliedern:
A. „Aussortieren"
- Fiktive Wertpapiere müssen
aussortiert werden. Offensichtlich spekulatives, fiktives Kapital muß durch
Regierungsbeschluß ersatz- und entschädigungslos abgeschrieben werden, soweit
dies nicht bereits durch den Zusammenbruch am Finanzmarkt geschehen ist.
- Wertpapiere unklarer Natur müssen eingefroren werden.
- Die Bedienung der Staatsschulden
wird durch ein Moratorium suspendiert, um die Finanzierung lebenswichtiger
Staatsfunktionen zu gewährleisten.
B. „Schützen & Sanieren"
Zu schützen sind:
- Wertpapiere, die durch
produktive, realwirtschaftliche Kapazitäten gedeckt sind;
- Finanzmittel von Rentenkassen,
Krankenversicherungen und anderen sozial unverzichtbaren öffentlichen und
privaten Institutionen;
- Reguläre Sparguthaben,
damit sie zugänglich bleiben.
- Die Funktionen privater
Banken, die zur Finanzierung und normalen Abwicklung realwirtschaftlicher
Tätigkeiten dienen, müssen aufrechterhalten werden.
C. „Anschubfinanzierung"
- Auf der Basis der Finanzsouveränität
des Nationalstaates muß eine öflentliche Nationalbank oder „Kreditanstalt für
Wiederaufbau" langfristige und niedrigverzinste Kredite schöpfen. Diese
Kredite fließen ausschließlich in die Reaktivierung und Produktionsausweitung
in Industrie, Mittelstand. Landwirtschaft.
- Staatliche und Öffentliche
Kredite werden über private Banken abgewickelt. Neben den Nationalbankkredit
können projektgebundene Infrastrukturanleihen treten.
- Große nationale und transnationale
Infrastrukturprojekte fungieren als „Anschub" für die Gesamtwirtschaft.
Dazu eignen sich Verkehrsprojekte im Rahmen der „Transeuropäischen Netze"
und der „Eurasischen Landbrükke", aber auch andere in den letzten Jahren
vernachlässigte Infrastrukturprojekte bis hin zur Raumfahrt.
