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Aus der Neuen Solidarität Nr. 33/2007 |
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Nachrichten aus Amerika
Vizechef des US-Generalstabes provoziert Rußland
Der erst jüngst bestätigte stellv. Vorsitzende des
Generalstabes der Vereinigten Staaten, Marinegeneral James Cartwright, erklärte
am 31. Juli vor dem Streitkräfteausschuß des US-Senats bei der Anhörung für
seine Bestätigung, die US-Regierung werde den START-Vertrag zwischen den USA
und Rußland nicht verlängern, „weil dies größere Beweglichkeit bei der
Anwendung sofortiger Globalschlag-Lösungen gibt“. Cartwright ist Befürworter
einer konventionellen, nicht-nuklearen „Fähigkeit zum sofortigen globalen
Schlag“ die, wie er zugab, nicht leicht von einer nuklearen Fähigkeit zu
unterscheiden ist. Nowosti zitierte am 2. August die Reaktion des
Leiters des Instituts für Politische Studien in Moskau, Sergej Markow: „Alles,
was wir heute sehen, ist, daß eine globale Supermacht im wesentlichen von
Extremisten beherrscht ist, die katastrophale Fehler machen und die Welt in
riskante Abenteuer stürzen.“
Auf Möglichkeiten angesprochen, die Spannungen mit Rußland
zu reduzieren, sagte Cartwright, der Rußland-NATO-Rat sollte darauf
hinarbeiten, „Rußlands Reaktion auf eine mögliche Vergrößerung der NATO zu
managen.“ Zu den Zielen solle dabei gehören, „den Sorgen der Verbündeten über
eine sich behauptende und wiederaufstrebende Russische Föderation abzuhelfen
und sie daran zu erinnern, wie wichtig es ist, das russische Verhalten mit
vereinten Kräften zurückzudrängen, wenn es notwendig ist.“ Russia Today
charakterisierte diese Sichtweise als von der Rhetorik des Kalten Krieges kein
bißchen verschieden.
Lyndon LaRouche kommentierte Cartwrights Erklärungen:
„Idioten in einer bankrotten Nation wollen diese Nation in einen Weltkrieg schicken.“
Kissinger lobt „Putins mutiges Gegenangebot“ zur Raketenabwehr
Das Angebot des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die
Vereinigten Staaten, gemeinsam ein System zur Abwehr ballistischer Raketen zu
entwickeln und in Dienst zu stellen, sei „eine mutige Initiative“ von
„potentiell grundlegender langfristiger Bedeutung“, schrieb Henry Kissinger am
9. August in der Washington Post.
Kissinger vergleicht diese „historische Initiative“, die
Präsident Putin mit der NATO verknüpft habe, mit Präsident Ronald Reagans
„Star-Wars-Vision“ (sprich: LaRouches SDI), die „neue kreative Möglichkeiten“
geschaffen habe. Sie habe das Potential eines Übergangs zu einem „umfassenderen
Ansatz an die übrigen globalen Herausforderungen“, indem sie die strategische
Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland auf bilateraler Ebene
und, ebenso wichtig, im Rahmen der NATO neu definiere.
Kissinger glaubt nicht, daß die Vereinigten Staaten von
ihrem Plan abgehen sollten, Komponenten des Systems in Polen und der
Tschechischen Republik zu stationieren, da dies „die Bindungen [dieser Länder]
an die Vereinigten Staaten unterstreicht“. Die USA sollten jedoch, rät
Kissinger, „die vorgeschlagene Stationierung auf ihren erklärten Zweck
beschränken... und Wege finden, spezifische Schritte zu definieren, die die
Aufstellung einer Raketenabwehr in Zentraleuropa abgrenzen von einer Strategie
für einen hypothetischen und höchst unplausiblen Krieg gegen Rußland.“