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Aus der Neuen Solidarität Nr. 31-32/2006 |
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An LaRouches Vortrag schloß sich wie üblich eine längere Diskussion an, in der sich auch hochrangige Demokraten zu Wort meldeten. Wir dokumentieren die wichtigsten Beiträge.
Ein Universitätsprofessor, der bis vor kurzem in Washington arbeitete, fragte:
Der zweite Teil meiner Frage hängt damit zusammen. Einige haben Ihre jüngsten Äußerungen so aufgefaßt, als seien Sie dafür, daß die Regierung alles übernehmen soll, also eine Art Kommandowirtschaft. Ich erinnere mich jedoch sehr gut, daß Sie, als [Clintons] Handelsminister Ron Brown ein öffentlich-privates Konsortium für den Wiederaufbau auf dem Balkan und für den Bau von Kernkraftwerken in China zusammenstellte, diese Bemühungen unterstützt haben.
Die Frage ist: Was verstehen wir unter Infrastruktur? Rohatyn nutzt Leute aus, die eigentlich die Prinzipien der Wirtschaft nicht kennen. Sie wissen vielleicht dies und das über Wirtschaft, aber nicht, wie eine Volkswirtschaft als System arbeitet. Durch die typische Ausbildung in Volkswirtschaft denken die Leute - selbst solche, deren Arbeit in der Wirtschaftswissenschaft ich schätze - in Begriffen der statistischen Mechanik monetärer Vorgänge und dem, was damit zusammenhängt. Sie betrachten sie nicht als dynamisches System, und soziale Abläufe sind dynamische Systeme, wie lebende Systeme.
Deshalb kann man im Fall der "Economic Hit-Men" den Wert eines Vorhabens nicht nach dessen Vorzügen oder Nachteilen an sich beurteilen. Viele der betreffenden Projekte beruhten auf guten Ideen zur Infrastruktur, aber so wie die Sache strukturiert war, wurde die Idee, einen Staudamm oder ähnliches zu bauen, nur dazu benutzt, das Land in Schulden zu stürzen, um es so zu zerstören, zu ruinieren und zu übernehmen. So hat man es mit verschiedenen Ländern in Süd- und Mittelamerika, Asien usw. gemacht. Und das ist typisch. Deshalb muß man darüber nachdenken, wie der gesamte Prozeß abläuft...
Ein demokratischer Senator schlug vor, das Infrastrukturdefizit durch ein Notgesetz zu beheben:
Meine Frage ist: Ich verstehe zwar Ihre Haltung, daß man sich mit der Organisation des Finanzsystems im allgemeinen befassen muß, aber warum kann man nicht ein einfaches Infrastrukturgesetz einbringen und es Demokraten und Republikanern vorschlagen, da sich dieses Problem doch kaum abstreiten läßt. Dem würden sie eher zustimmen, als sich mit der größeren Frage des Weltfinanzsystems zu befassen.
New York waren einmal der führende Industriestaat und die führende Industriestadt der USA, und das wurde in der Nachkriegszeit zerstört...
Man sah den Zusammenbruch auf verschiedene Weise. Erstens hat man es versäumt, die städtische Infrastruktur zu erneuern. Zweitens wurde der industrielle Charakter der Region zerstört. Und die Steuerstruktur war völlig korrupt, weil Finanzinteressen in der Stadt einen Riesenschwindel veranstalteten. Wir haben uns die Geschichte der Eigentumsverhältnisse, Landbesitz und Hypotheken in New York City angesehen. Die New Yorker Immobilien waren eine gewaltige Blase, ein riesiger Schwindel, und die Menschen, die in New York lebten, mußten ihn bezahlen. Die Schwindler wurden nicht besteuert. Sie haben die notwendigen Reparaturen und Erneuerungen unterlassen. Die Erneuerung der Industrie, die man hätte machen sollen, wurde nicht gemacht.
Deshalb erklärte ich, bevor Rohatyn die ganze Sache übernahm, in einer Anhörung vor dem New Yorker Stadtrat: "Ihr müßt aufwachen. Diese Stadt wird gegen euch revoltieren. Ihr macht Versprechungen und haltet sie nicht. Die Bedingungen verschlechtern sich und ihr korrigiert sie nicht. Ihr sagt, eure Politik beruht auf Plänen und Vorschlägen, die zum Besseren führen, aber ihr verwirklicht sie nicht. Also erleben die Leute in New York nur Versprechen, die nicht gehalten werden. Deshalb werdet ihr sehr bald in eine Krise geraten."
Und die Krise kam. Aber statt sie zu lösen, taten sie das Schlechteste, was man überhaupt tun konnte: Sie taten, was Rohatyn sagte. Genau das Gegenteil hätten sie tun müssen. Was Victor Gotbaum und andere im "BIG MAC" taten, war ein reiner Schwindel! Die Menschen in New York wurden betrogen, der Staat New York wurde betrogen, der Stadtrat von New York wurde betrogen von Felix Rohatyn und seinen Hintermännern...
Also: Wenn Sie ein Notgesetz durchbringen können, tun Sie das, denn die Reparaturen sind notwendig. Aber Reparaturen sind ein eher kurzfristiges Problem. Man muß sehen, wie man auf Dauer die Reparaturen bezahlt. Dazu muß man das richtige System aufbauen... Die 68er Generation hat die Wirtschaft der USA zerstört. Die nachindustrielle Ideologie und deren Anwendung und finanzielle Schwindel haben sie zerstört. Wir müssen sie wieder aufbauen, wie sie früher war - oder besser.
Dazu braucht man einen Investitionsplan über 30 bis 50 Jahre, der die verschiedenen Faktoren ausgleicht. Verschiedene Faktoren von Ausgaben dienen dazu, die Bevölkerung zu versorgen und den Bedarf zu decken, aber gleichzeitig werden sie auch das Einkommen schaffen, das privaten Verbrauch und Ausgaben und öffentlichen Verbrauch möglich macht. Wir werden die Mittel haben, das erwirtschaftete Einkommen, das uns in die Lage versetzt, diese Projekte fortzusetzen. Falsch ist es, einfach nur etwas zu bewilligen: "Ich werde in eurer Stadt diese schöne Sache bauen." Und wer zahlt? "Wir geben euch einen Kredit." Aber wer wird den Kredit zurückzahlen, wer bezahlt die Zinsen? Wo ist die Industrie, wo ist das Einkommen, das diesen Kredit abträgt?
Deshalb ist es zwar kurzfristig richtig, die Schulden aufzunehmen. Wir müssen das im Interesse der Menschen reparieren. Aber gleichzeitig muß man auch an eine andere, größere Kategorie denken, wie man die Struktur schafft, unter der man das auf Dauer finanzieren kann, indem man die Produktion und Beschäftigung in der Region ausweitet.
Die nächste Frage kam von einem Berater der Demokratischen Partei:
Angefangen mit Barbara Boxers Unterstützung für den Kampf der Delegation von Ohio gegen Wahlmanipulation [nach der Präsidentschaftswahl] bis zur Niederlage der "Nuklearoption" [Beseitigung des Filibuster-Rechtes der Senatoren] und Verhinderung der Privatisierung der Rentenversicherung war ich stolz, mich einen Demokraten zu nennen. Aber seit der Senat Alitos Nominierung verhandelte, fällt die Sache irgendwie auseinander. Und heute scheinen wir wieder genau dort zu sein, wo wir waren, nachdem John Kerry voreilig George Bush den Wahlsieg zugestand. Vielleicht könnte man sogar sagen, heute sind wir in einem noch schlechteren Zustand, weil wir bei der Rentenversicherung gezeigt haben, daß wir gewinnen können, auch wenn wir im Senat die Minderheit sind.
Meine Frage ist einfach: Was ist da passiert?
Anfang Mai 2005, als ich erklärte, wie wir nach dem erfolgreichen Kampf zur Rettung der Rentenversicherung weitermachen müssen, schaltete sich Rohatyn ein. Ich warnte, die Regierung müsse in der Autokrise sofort handeln - nicht nur, um die Autoindustrie zu retten, sondern um die ganze amerikanische Wirtschaft zu retten - , da rückte die Demokratische Partei von mir ab. "Das klingt uns ein bißchen zu links." Das kam von Rohatyn, Senator Dodd und ein paar anderen seines Schlages. Und wie die Leute einmal sind, gaben sie nach und zogen sich Stück für Stück zurück. Sie dachten, es macht einen guten Eindruck, meinen Vorschlag zur Konversion der Autoindustrie auf dem Papier zu unterstützen, aber es war für sie keine Frage des Überlebens der Nation mehr. Deshalb kniffen sie immer mehr.
Als Nancy Pelosi Ende 2005 ihre Rede an der Harvard-Uni hielt, war die Demokratische Partei noch entschlossen, sich an der Technologie als Motor [der Wirtschaft] zu orientieren; vor allem im Senat, aber auch im Repräsentantenhaus. Aber ungefähr Mitte Februar, bei der Alito-Nominierung, kapitulierte sie... Ein großer Teil der Demokratischen Partei war zu Rohatyns Gruppe, zu den Rechtsradikalen übergelaufen... Sie müssen das mit ihrem Gewissen ausmachen.
Man weiß, wie das geht: Die Abgeordneten sind in bestimmten religiösen Gruppen, in Freimaurerlogen etc. und brauchen sie für ihre Wiederwahl. Oder man setzt ihre Familie unter Druck. Und während der Weihnachtspause nehmen die Leute vor Ort sie in die Mangel: "Felix Rohatyn sagt dies, Felix Rohatyn sagt das. Dieser Kerl sagt dies, der jenes." [Senator] Lieberman war gegen meinen Vorschlag, Dodd war dagegen. So kam die Sabotage. Auch [der demokratische Parteichef] Howard Dean war dagegen. Dean war sehr erbost über unser Tun. Und Howard Dean, George Soros und Felix Rohatyn sind so ziemlich dasselbe...
Die Leute glauben, sie müßten "alles hinnehmen, um selbst weiterzukommen"; vor allem im Senat und in der Partei. Ein Demokratentreffen läuft ungefähr so ab: "Das ist unser Club. Ja, LaRouche hat interessante Ideen. Vielleicht brauchen wir sie in ein paar Jahren, nach der nächsten Präsidentschaftswahl. Aber nicht jetzt. Ihr wißt, Felix mag das nicht. Wir wollen die Partei zusammenhalten, mit bestimmten Republikanern kooperieren, usw."
"Alles hinnehmen, um weiterzukommen!" Die Hölle hinnehmen, um in die Hölle zu kommen. Historisch gesehen gibt es nur eine Möglichkeit, damit umzugehen: Man muß erkennen, daß es einen Wert gibt, der über allem anderen steht - Wahrheit! Schluß mit dem Lügen! Sagen Sie nicht länger, ich glaube an etwas, und dann stimmen Sie für das Gegenteil! Hören Sie auf zu sagen: "Ja, wir stimmen Ihnen zu, aber wir mußten das tun. Ich wußte, daß der Mann unschuldig war, aber wir mußten ihn auf den elektrischen Stuhl schicken, weil ich keinen Ärger mit meiner Familie wollte." Das ist moralisch völlig verkommen! Das Problem ist die Sophisterei! Die Generation der Babyboomer [68er], vor allem die oberen 20%, die von den Eliteschulen und vom Kongreß für kulturelle Freiheit beeinflußt sind, das ist der delphische Fluch, der unsere Gesellschaft verdirbt. Der Fisch stinkt vom Kopf, von den oberen 20 %.
Ein Vorstandsmitglied der Organisation Move On! fragte:
Ich stimme mit Ihnen überein, daß Franklin Roosevelts Tod ein schrecklicher Verlust war, aber können Sie etwas mehr darüber sagen, warum Sie Harry Truman, der bei den meisten Demokraten so hoch angesehen ist, so negativ sehen?
Eine führende Mitarbeiterin eines demokratischen Abgeordneten, die auch im Stab des Progressiven Ausschusses arbeitet, fragte:
Meiner Meinung nach ist sonnenklar, was geschieht. Die Regierung [Bush] wollte eine neue Front in ihrem globalen Krieg eröffnen und den Iran bombardieren. Daran hat man sie gehindert. Eine Zeitlang spielten sie mit dem Gedanken an einen Krieg gegen Nordkorea, aber das wollte wohl keiner so recht. Nun gaben sie den Israelis grünes Licht für einen neuen Krieg, der sich wohl auf Iran und Syrien ausweiten wird. Ich kann einfach nicht glauben, daß kein einziger demokratischer Senator aufgestanden ist und das einfach ausgesprochen hat.
Bisher war ich eher optimistisch, daß die Demokratische Partei das Richtige tun würde. Aber daß sie einfach geschwiegen haben, aus Angst, die zionistische Lobby, die sie um Geld für den Wahlkampf angehen werden, zu verärgern - da weiß ich nicht mehr, was ich sagen soll. Ich habe deshalb meinen Posten aufgegeben, obwohl ich den Job wirklich brauche.
Meine Frage lautet: Ist für die Demokratische Partei alles zu spät? Ist die Zeit gekommen, über die Option einer dritten Partei nachzudenken?
Ein Demokrat vom "Black Caucus" der afroamerikanischen Mitglieder des Repräsentantenhauses hatte eine Frage zum Demokratischen Führungsrat (DLC), der ganz rechten Lobby innerhalb der Partei. Obwohl der DLC sich längst diskreditiert habe, weil er "zwei Republikanische Parteien" wolle, sei es dem DLC gelungen, seinen Einfluß zurückzugewinnen.
Ihre Botschaft ging über die Frage der Rentenversicherung hinaus. Sie schienen eigentlich zu sagen, daß die Demokratische Partei sich wieder als die Partei Franklin Roosevelts behaupten würde. Ich weiß nicht, wie viele damals wirklich überzeugt waren, daß die Demokraten sich durchsetzen würden, denn die Republikaner hatten eine Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses - aber sie haben sich tatsächlich durchgesetzt.
Ich dachte damals, selbst wenn nichts anderes dabei herausgekommen wäre, jedenfalls wären der DLC und diese Idee der beiden Republikanischen Parteien ein für allemal diskreditiert und begraben. Aber in den letzten Monaten ist der DLC wieder auferstanden und übt im Vorfeld der Kongreßwahl einen enormen Einfluß aus. Warum konnte er zurückkommen, wo er doch so gründlich diskreditiert war, und warum hat sich niemand dagegen gewehrt?
Die andere Seite ist: Einige der Leute im DLC kommen aus dem Umfeld der organisierten Kriminalität. Andere gehören nominell nicht dazu, müßten aber eigentlich so bezeichnet werden, wie Soros und Rohatyn. Wir haben es also mit einer Mentalität zu tun, wie man sie historisch mit dem organisierten Verbrechen verbindet. Diese Leute machen es in der Demokratischen Partei wie früher ein Mafiapate in New York in seinem Bezirk. Sie drohen. So wie es Rohatyn tut. So wie sich Gore damals in Südostasien zum größten Esel der Welt machte, als er bei einem Besuch den Premier Malaysias bedrohte. Dafür hätte man ihn feuern sollen! Man hätte ihn wegen seines Verhaltens absetzen sollen! Es war eine Schande für die ganze Menschheit...
Da liegt das Problem. Wenn Sie in einem Stadtviertel wohnen und Ihre Familie von der Mafia bedroht wird, wissen Sie, wie diese Leute operieren. Steinhardt, Rohatyn & Co., Soros & Co... Zuckerbrot und Peitsche! "Bist du nett zu mir, bin ich nett zu dir. Wenn nicht, bring ich dich um! Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Ich kann deine Karriere beenden. Ich weiß etwas über dich. Ich kann eine Anklage gegen dich veranlassen. Ich kann ein Absetzungsverfahren veranlassen. Ich weiß etwas über deine Familie. Die Leute von deiner Kirche arbeiten für mich." So geht das.
Man braucht den Mut des Soldaten, um diesen Typen zu widerstehen. Und wenn sie wirklich gegen einen vorgehen, dann trifft man sich am besten mit anderen, denen es genauso geht, und macht einen Schlachtplan. Wir haben es getan! Erinnern Sie sich, was nach der Wahlniederlage 2000 geschah, und dann 2004 wieder? In beiden Fällen habe ich so reagiert. Ende 2000 November setzte ich einiges in Bewegung. Es wurde später zunichtegemacht. Ich warnte vor dem, was dann wirklich eintrat. Ich sagte voraus, daß die Regierung Bush einknicken würde, noch bevor er ins Amt eingeführt wurde, weil Bush dumm ist und der Wirtschaftskollaps schon eingesetzt hatte, und daß man mit etwas ähnlichem rechnen müsse wie 1933 in Deutschland, als Göring den Reichstag anzünden ließ, um eine Lage zu schaffen, in der Hitler diktatorische Vollmachten bekam. Diese diktatorische Macht behielt Hitler bis zu dem Tag, als er sich umbrachte. Auf so etwas, sagte ich, müssen wir gefaßt sein. Dann kam der 11. September [2001].
Wie konnte das geschehen? Glauben Sie, daß das ein paar Araber waren? Oder glauben Sie, es war eher so wie die Ermordung Kennedys oder ähnliches? Oder was vor zwei Wochen in Bombay (Mumbai) geschehen ist. Ein großer Terroranschlag, vielleicht nicht im Umfang, aber von der Art und den Hintermännern her vergleichbar mit dem 11. September in New York. Mumbai war ein globalstrategischer Schritt, ein strategischer Terroranschlag, der sich genauso gegen Rußland und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit richtete wie gegen Indien. Und es war untrennbar verbunden mit dem, wozu in Südwestasien die Israelis durch die Unterstützung Cheneys und anderer verleitet wurden. Ein strategischer Schachzug!
Wir stehen jetzt am Rande von etwas wie dem Zweiten Weltkrieg, aber in anderer Form und schlimmer! Denn das System ist heute anfälliger als damals. Weltweit breitet sich asymmetrischer Kleinkrieg aus. Wollen Sie das? Das können Sie haben, wenn wir diese Sache in Südwestasien nicht stoppen, und wenn wir Bush und Cheney nicht stoppen. Das geht nicht von den Israelis aus! Die Israelis werden getrieben! Man zwingt sie, das zu tun! Und sie wissen, daß es dumm ist, aber die Vereinigten Staaten stehen hinter ihnen und drängen sie, und das ist der einzige Grund, warum sie es tun. Und das ist natürlich auch der Grund, warum der feige Senat dafür gestimmt hat, zu unterstützen, wozu die Israelis gedrängt werden.
Man muß die Lage verstehen. Man muß wissen, wofür man kämpft, wofür man kämpfen sollte, und muß dafür kämpfen!
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